Beiträge in der Kategorie German Desk

Der Gerichtshof der Europäischen Union (im Weiteren auch: EuGH bzw. Gerichtshof) hat am 7. April 2022 das Urteil in der Rechtssache der rumänischen Gesellschaft Berlin Chemie A. Menarini SRL unter Beteiligung der deutschen Muttergesellschaft Berlin Chemie AG erlassen (Az. C-333/20) erlassen, das für das richtige Verständnis des Begriffs der festen Niederlassung (eng. FE – fixed establishment) von erheblicher Bedeutung sein kann.

In letzter Zeit weckt die Frage der Entstehung von steuerlichen Betriebsstätten ausländischer Unternehmen im Hoheitsgebiet Polens immer mehr Interesse bei den Finanzbehörden. Das Problem der ausländischen Betriebsstätte zieht die Aufmerksamkeit der Finanzverwaltung auf sich, weil es sich auf den Ort der Besteuerung der Einkünfte des jeweiligen Unternehmens auswirkt.

Mit ihrem Kernsatz, der wie ein Lauffeuer um die Welt ging „Obwohl ich vielleicht die erste Frau in diesem Amt bin, werde ich nicht die letzte sein. Denn jedes kleine Mädchen, das heute Abend zuschaut, sieht, dass dies ein Land der Möglichkeiten ist.“ appellierte Kamala Harris – die erste weibliche Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten – an amerikanische Frauen und ermunterte sie, verantwortungsvolle Positionen zu besetzen.

Polen spielt für Deutschland von Jahr zu Jahr immer größere Rolle bei den Wirtschaftsbeziehungen. Mit dem ganz großen Markt unter den neuen EU-Mitgliedsländern nimmt es eine Schlüsselposition in Mittel - und Osteuropa ein.

In den bisherigen Beiträgen stellten wir einige grundlegende Informationen dar, die sich für diejenigen ausländischen Investoren nützlich erweisen können, welche die Aufnahme der Geschäftstätigkeit in Polen vorhaben. Zweifelsohne ist dabei die Wahl der Rechtsform von einer großen Bedeutung, wovon wir z.B. hier schrieben. Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Expansion in Polen ist die Einstellung der Arbeitnehmer. Dadurch entstehen für den Arbeitgeber viele zusätzliche Pflichten z.B. im Bereich der Arbeitssicherheit und -hygiene (BHP), Einkommensteuer und Sozialversicherungen.

Aus den Umfragen geht hervor, dass sich Polen unter den führenden Ländern Mittelosteuropas in Bezug auf die Anzahl der ausländischen Direktinvestitionen und Investitionsattraktivität befindet. Aus dem durch die Weltbank vorbereiteten Bericht Doing Business 2018 – einer der umfassendsten Analysen über die Bedingungen für Ausübung der Geschäftstätigkeit – ergibt sich, dass Polen in Bezug auf die Einfachheit der Unternehmensführung in der Welt auf Platz 27 rangierte.

Gemäß der früheren Ankündigung versuche ich, in den nächsten Beiträgen die durch das German Desk-Team von RSM Poland ausgearbeiteten praktischen Lösungen darzustellen, die den Investoren, insbesondere den Unternehmen aus den deutschsprachigen Ländern die erfolgreiche Aufnahme bzw. Intensivierung ihrer Geschäftstätigkeit in Polen in Bezug auf die komplizierten und sich ändernden rechtlichen und steuerlichen Regelungen erleichtern.

Die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen geht zusammen mit dem Anstieg der Anzahl der einheimischen Unternehmen, die ihre Marktposition an dem anderen Oderufer verdeutlichen und verstärken sowie mit der steigenden Anzahl der deutschen Unternehmen, die sich für Aufnahme bzw. Intensivierung ihrer Geschäftstätigkeit auf dem Gebiet Polens entscheiden. Und in welcher Form üben ausländische Investoren ihre Geschäftstätigkeit in Polen aus?

Die Versuche der Stärkung des Umsatzsteuersystems sind sichtbare Trends in der ganzen Europäischen Union, darunter auch in Deutschland. Ein ernstes Problem, das zurzeit durch die Finanzverwaltungen wahrgenommen wird, sind die aus den außereuropäischen Ländern, meistens aus Asien eingehenden Waren. Ihre Händler zahlen oft keine Steuern, wodurch sie den Wettbewerb verfälschen und zusätzlich die Haushaltseinnahmen der EU-Länder verringern.

Was macht Polen zu einem so attraktiven Investitionsstandort? Sind deutsche Unternehmen damit zufrieden, ihr Kapital in Polen investiert zu haben?