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Der Gerichtshof der Europäischen Union (im Weiteren auch: EuGH bzw. Gerichtshof) hat am 7. April 2022 das Urteil in der Rechtssache der rumänischen Gesellschaft Berlin Chemie A. Menarini SRL unter Beteiligung der deutschen Muttergesellschaft Berlin Chemie AG erlassen (Az. C-333/20) erlassen, das für das richtige Verständnis des Begriffs der festen Niederlassung (eng. FE – fixed establishment) von erheblicher Bedeutung sein kann.

In letzter Zeit weckt die Frage der Entstehung von steuerlichen Betriebsstätten ausländischer Unternehmen im Hoheitsgebiet Polens immer mehr Interesse bei den Finanzbehörden. Das Problem der ausländischen Betriebsstätte zieht die Aufmerksamkeit der Finanzverwaltung auf sich, weil es sich auf den Ort der Besteuerung der Einkünfte des jeweiligen Unternehmens auswirkt.

Mit ihrem Kernsatz, der wie ein Lauffeuer um die Welt ging „Obwohl ich vielleicht die erste Frau in diesem Amt bin, werde ich nicht die letzte sein. Denn jedes kleine Mädchen, das heute Abend zuschaut, sieht, dass dies ein Land der Möglichkeiten ist.“ appellierte Kamala Harris – die erste weibliche Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten – an amerikanische Frauen und ermunterte sie, verantwortungsvolle Positionen zu besetzen.

Polen spielt für Deutschland von Jahr zu Jahr immer größere Rolle bei den Wirtschaftsbeziehungen. Mit dem ganz großen Markt unter den neuen EU-Mitgliedsländern nimmt es eine Schlüsselposition in Mittel - und Osteuropa ein.

In den bisherigen Beiträgen stellten wir einige grundlegende Informationen dar, die sich für diejenigen ausländischen Investoren nützlich erweisen können, welche die Aufnahme der Geschäftstätigkeit in Polen vorhaben. Zweifelsohne ist dabei die Wahl der Rechtsform von einer großen Bedeutung, wovon wir z.B. hier schrieben. Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Expansion in Polen ist die Einstellung der Arbeitnehmer. Dadurch entstehen für den Arbeitgeber viele zusätzliche Pflichten z.B. im Bereich der Arbeitssicherheit und -hygiene (BHP), Einkommensteuer und Sozialversicherungen.