COVID-19

Das Arbeitsgesetzbuch verpflichtet die Arbeitgeber, den Mitarbeitern sichere und hygienische Arbeitsbedingungen sicherzustellen und Schulungen zur Arbeitssicherheit durchzuführen. Es sollte daran erinnert werden, dass sie während der Arbeitszeit stattfinden sollten und ihre Kosten vom Arbeitgeber getragen werden.

Wie wir in den früheren Beiträgen bereits angedeutet haben, sind in Zusammenhang mit der Verkündung der Corona-Epidemie-Notlage im Jahr 2020 auch die Bestimmungen des Gesetzes vom 2. März 2020 über Sonderlösungen zur Verhinderung, Abwendung und Bekämpfung von COVID-19, der anderen Infektionskrankheiten und der dadurch verursachten Krisensituationen (sog. Sondergesetz) in Kraft getreten. Zu den oben genannten Regelungen gehörte auch die Möglichkeit des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer anzuweisen, die Fernarbeit zu leisten. Diese Möglichkeit gilt nur während der epidemischen Notlage oder Epidemiegefahr sowie 3 Monate nach ihrer Aufhebung. Es ist jedoch zu beachten, dass Fernarbeit auch nach Ablauf der oben genannten Zeiträume geleistet werden kann, selbst aufgrund der Bestimmungen des Arbeitsgesetzbuches (als sogenannte Telearbeit).

In letzter Zeit weckt die Frage der Entstehung von steuerlichen Betriebsstätten ausländischer Unternehmen im Hoheitsgebiet Polens immer mehr Interesse bei den Finanzbehörden. Das Problem der ausländischen Betriebsstätte zieht die Aufmerksamkeit der Finanzverwaltung auf sich, weil es sich auf den Ort der Besteuerung der Einkünfte des jeweiligen Unternehmens auswirkt.

Zu Beginn der Pandemie ergriffen die Regierung und die lokalen Gebietskörperschaften viele Maßnahmen, um die Ausbreitung des COVID-19 zu begrenzen. Die getroffenen Entscheidungen hatten Auswirkungen auf die Arbeitsweise der öffentlichen Behörden und Prüfung der Fälle der Bürger. Im Rahmen des sog. Covid-Gesetzes (und einer Reihe seiner nachfolgenden Änderungen) wurden einige der in den Bestimmungen des Verwaltungsrechts vorgesehenen Fristen ausgesetzt. Obwohl diese Bestimmungen nur wenige Monate in Kraft blieben, gab es viele Zweifel daran. Einer davon wurde kürzlich vom Obersten Verwaltungsgericht (NSA) zerstreut.

Der Insolvenzschutz ist heutzutage ein sehr wichtiger Aspekt des Finanzmanagements. Der Konkurs droht immer mehr Unternehmen unabhängig davon, ob die jeweilige Gesellschaft blüht oder ihre Liquidität gefährdet ist.

Die Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichte lang erwartete Leitlinien zu den Verrechnungspreisfolgen der COVID-19-Pandemie (im Weiteren: Leitlinien). Sie enthalten Kommentare und Erläuterungen, die von den Steuerpflichtigen und Finanzverwaltungen bei der Beurteilung der Umsetzung der Verrechnungspreispolitik angesichts der besonderen wirtschaftlichen Bedingungen aufgrund der COVID-19-Pandemie berücksichtigt werden sollen.

Die Hilfspaket-Maßnahmen sollen die Lähmung der Sitzungsabhaltung und Beschlussfassung durch Organe der Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Aktiengesellschaften in dem aufgrund von COVID-19 eingetretenen Notstand und der dadurch verursachten Krisensituation verhindern.

Der M&A-Markt unterliegt den Konjunkturzyklen. Da er von der Lage der jeweiligen Unternehmen abhängig ist, gibt es darin Höhen und Tiefen. Angesichts der SARS-COV-2-Epidemie und der beginnenden Weltwirtschaftskrise stellen sich diejenigen Unternehmenseigentümer, die gerade den Verkauf ihrer Unternehmen geplant haben, zuletzt eine Frage: „Macht es überhaupt einen Sinn, das Geschäft in der Krise zu verkaufen?“

Die sich zurzeit ausbreitende Coronavirus-Pandemie bleibt nicht ohne Einfluss auf Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen. Die Fristen für Erfüllung der Pflichten zur Einreichung der Erklärung über Erstellung der landesspezifischen Dokumentation sowie der Information über Verrechnungspreise bleiben unverändert, d.h. laufen am 30. September 2020 ab. Gemäß Art. 31z des sog. Sondergesetzes wurde diese Frist bis zum 30. September 2020 für diejenigen Steuerpflichtigen verlängert, deren Steuerjahr nach 31. Dezember 2018 begonnen und vor 31. Dezember 2019 geendet hat.

Im Zusammenhang mit dem Anstieg der Zahl von Corona-Infizierten sowie mit der Unsicherheit in Bezug auf die weitere Ausbreitung der Infektionen, ergreifen wir bei RSM Poland zusätzliche Schutzmaßnahmen.