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Erläuterungen zu den Verrechnungspreiskorrekturen

Anfang April 2021 wurden die Erläuterungen zu den Verrechnungspreiskorrekturen durch das Finanzministerium veröffentlicht. Diese Erläuterungen gelten nicht als eine Rechtsquelle, sondern eher versuchen, die Anwendung der Rechtsvorschriften über Korrekturen der Verrechnungspreise zwischen verbundenen Unternehmen näher zu bringen. In diesem Beitrag nehmen wir die wichtigsten Bemerkungen des Finanzministeriums dazu unter die Lupe.

Einleitung

Die Verrechnungspreiskorrektur bedeutet die Berichtigung (Anpassung) der von verbundenen Unternehmen verwendeten Verrechnungspreisen. Das Ziel solch einer Korrektur im Sinne des art. 11e KStG-PL (im Weiteren: VPK 11e) ist die Anpassung der Verrechnungspreise für die jeweilige Abrechnungsperiode an den Wert, der dem Fremdvergleichsgrundsatz entspricht. VPK 11e ist eine retrospektive Korrektur, d.h. bezieht sich auf die in der Vergangenheit vorgenommenen Abrechnungen zwischen verbundenen Unternehmen. VPK 11e ist eine prospektive Korrektur, die für die Anpassung der Abrechnungen an das Niveau, das dem arm’s length principle entspricht, verwendet wird. Es ist jedoch zu betonen, dass nicht jede Korrektur der Verrechnungspreise die Korrektur im Sinne der VPK11e bedeutet.

Wann ist eine Korrektur der Verrechnungspreise die VPK11e?

Bereits beim Abschluss einer Transaktion mit dem verbundenen Unternehmen soll der Steuerpflichtige die Bedingungen der kontrollierten Transaktion festlegen, die den Marktbedingungen entsprechen. Die Korrektur der Verrechnungspreise im Sinne einer VPK11e erfolgt nur dann, wenn der Steuerpflichtige bei dem Abschluss der Transaktion vernünftig und zuverlässig vorging, um den Fremdvergleichsgrundsatz (arm's length price setting approach) ex-ante einzuhalten, aber trotzdem ist der von ihm ex post angewendete Verrechnungspreis nicht marktüblich. Mit anderen Worten: die VPK11e muss aus der Änderung der relevanten Umstände oder der Methode für Ermittlung eines Verrechnungspreises aufgrund der Budgetzahlen resultieren, die nach Ende der jeweiligen Periode um tatsächliche Betriebseinnahmen/Betriebsausgaben korrigiert werden.

Die Korrektur im Sinne der VPK11e ist also weder ein Rechenfehler noch ein offensichtlicher Fehler noch eine Korrektur aus anderen Gründen, z.B. aufgrund eines Rabatts, Preisnachlasses, der Änderung des Leistungsumfangs zwischen verbundenen Unternehmen. Die Korrektur, die keine VPK11e ist, soll nach den sog. allgemeinen Grundsätzen (auch im Bereich ihrer Zuordnung der entsprechenden Abrechnungsperiode/dem entsprechenden Steuerjahr) vorgenommen werden.

Interessanterweise kann die VPK11e auch in Bezug auf ein verbundenes Unternehmen vorgenommen werden, das sich an der von dem Steuerpflichtigen abgeschlossenen Transaktion unmittelbar nicht beteiligt. Solche Situationen treten meistens im Falle der Beziehungen eines Herstellers mit begrenzten Funktionen, eingesetzten Wirtschaftsgütern und Risiken mit einem Mutterunternehmen, das zwar die Lieferkette verwaltet, aber es beteiligt sich nicht immer unmittelbar an den Transaktionen mit dem Hersteller, auf.

Die Erläuterungen des Finanzministeriums bestimmen nicht näher, für welche Periode und wie häufig die Steuerpflichtigen die VPK11e vornehmen sollen. Die Korrekturen im Sinne der VPK11e sind also grundsätzlich mit solch einer Häufigkeit vorzunehmen, mit der sie zu vergleichbaren Bedingungen unabhängige Dritte vornehmen würden. Es ist auch zu beachten, dass die Vorschriften des KStG-PL nicht bestimmen, mit welchem Buchungsbeleg die VPK11e dokumentiert werden soll. Erstellt jedoch ein verbundenes Unternehmen einen Buchungsbeleg, der die Grundlage für die Vornahme einer VPK11e bildet und ihn an den Steuerpflichtigen übermittelt, dann wird mit dem Erhalt dieses Belegs die Voraussetzung Nr. 3 des Art. 11e KStG-PL, d.h. die Voraussetzung der Verfügung über Erklärung des verbundenen Unternehmens über Vornahme einer Verrechnungspreiskorrektur erfüllt. Es ist besonders wichtig bei der Vornahme der Korrekturen in minus.

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Andere Behandlung der Korrekturen in plus und in minus

Ein Steuerpflichtiger, der eine VPK11e in minus vornimmt, muss über eine Erklärung verfügen, dass das verbundene Unternehmen die gleiche Verrechnungspreiskorrektur wie der Steuerpflichtige vorgenommen hat (in der Zeit des epidemischen Notstands oder Epidemiezustands entfällt diese Pflicht). Der Steuerpflichtige, der eine Korrektur in plus vornimmt, ist dagegen dazu nicht verpflichtet.

Das Finanzministerium bestätigte auch, dass die VPK11e in minus, die die Voraussetzungen nach Art. 11e Nr. 1-5 KStG-PL nicht erfüllt, nach allgemeinen Grundsätzen aus Art. 12 Abs. 3j-3m KStG-PL (auf der Ertragsseite) und Art. 15 Abs. 4i-4k KStG-PL (auf der Aufwandsseite) nicht vorgenommen werden darf. Dagegen soll eine VPK11e in plus, die die Voraussetzungen nach Art. 11e Nr. 1-2 KStG-PL nicht erfüllt, nach allgemeinen Grundsätzen vorgenommen werden.

Die unterschiedliche Behandlung der Korrekturen in plus und in minus hat zur Folge, dass die Korrekturen, mit denen die Betriebseinnahmen erhöht werden (in plus) zur Besteuerung von zusätzlichen Betriebseinnahmen führen. Liegen unter gleichen Umständen zusätzliche Betriebsausgaben (eine Korrektur in minus) bei dem Steuerpflichtigen vor, dann sind solche Ausgaben infolgedessen als abzugsfähige Betriebsausgaben nicht zu behandeln. Es ist also zu beachten, dass die Korrekturen in minus und Korrekturen in plus durch das Finanzministerium anders behandelt werden. Erfüllt der Steuerpflichtige nicht die Voraussetzungen nach Art. 11e KStG-PL, kann er trotzdem eine Korrektur in plus nach allgemeinen Grundsätzen vornehmen, im Falle einer Korrektur in minus entfällt diese Möglichkeit.

Zusammenfassung

Die Steuerpflichtigen, die die Verrechnungspreiskorrekturen in Anspruch nehmen wollen, müssen zahlreiche Voraussetzungen erfüllen: vor allem für Anwendung der marktüblichen Preise gegenüber den verbundenen Unternehmen bereits im Laufe des Jahres sorgen, denn im Falle der Nichterfüllung dieser Voraussetzung darf eine Korrektur in minus nicht vorgenommen werden. Darüber hinaus bedarf die Möglichkeit der Vornahme einer Korrektur in minus der Verfügung über eine Erklärung des verbundenen Unternehmens, dass dieses Unternehmen die gleiche Verrechnungspreiskorrektur wie der Steuerpflichtige vorgenommen hat (in der Zeit des epidemischen Notstands oder Epidemiezustands entfällt diese Pflicht). Eine weitere Voraussetzung, die der Steuerpflichtige erfüllen muss, wenn er eine VPK11e vornehmen will, beruht auf dem Beweisen, dass diese Korrektur auf die Änderung der relevanten Umstände im Laufe des Steuerjahres oder das Gewinnen der Kenntnis von den tatsächlich erzielten Einnahmen oder getragenen Ausgaben zurückzuführen ist. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt bzw. wird die Verrechnungspreiskorrektur in der jährlichen Steuererklärung nicht bestätigt, dann kann man eine Korrektur in minus nicht vornehmen.

Diesbezüglich sollen diejenigen Steuerpflichtigen, die die Verrechnungspreiskorrekturen im Sinne der VPK11e in Anspruch nehmen wollen, für die entsprechende Dokumentierung und Begründung der vorgenommenen Korrekturen der Verrechnungspreise mit verbundenen Unternehmen sorgen.

Sollten Sie Fragen dazu haben oder möchten Sie dieses Thema näher besprechen, dann steht Ihnen unser Experte Tomasz BERGER jederzeit gerne zur Verfügung.

E-Mail: ekspert@rsmpoland.pl

Tel. +48 61 8515 766

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