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Abrechnung der Einfuhrumsatzsteuer – Zeit für neue Bewilligungen

Bis Ende April 2019 werden die Bewilligungen für die Inanspruchnahme vereinfachter Verfahren neu bewertet, die vor dem Inkrafttreten des Zollkodex der Union (UZK) erteilt wurden. Die Einholung der neuen Bewilligungen wird restriktiver sein.

Worauf beruht das vereinfachte Verfahren für Abrechnung der Einfuhrumsatzsteuer?

Der Steuerpflichtige, der die Waren außerhalb der Europäischen Union ausführt, ist verpflichtet, den Umsatzsteuerbetrag zu berechnen und in der Zollanmeldung auszuweisen. Dann, nach Erhalt der Information über die Höhe der Zollschuld, hat der Steuerpflichtige den ausgewiesenen Betrag innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen. Der Abzug der in der Zollanmeldung angegebenen Vorsteuer ist erst in der Abrechnung für die Periode möglich, in welcher der Steuerpflichtige die Zollanmeldung erhielt. Das oben beschriebene Verfahren bereitet für Wirtschaftsbeteiligte logistische Schwierigkeit.

Zur Vereinfachung der mit der Wareneinfuhr zusammenhängenden Handlungen hat man das vereinfachte Verfahren für Abrechnung der Einfuhrumsatzsteuer vorgesehen. Gemäß Art. 33a des Umsatzsteuergesetzes (UStG-PL) und den in diesem Gesetz aufgeführten zollrechtlichen Vorschriften gibt es die Möglichkeit, die Einfuhrumsatzsteuer in der USt-Voranmeldung abzurechnen, falls die Waren im Inland der Vereinfachung unterliegen – d.h. der Steuerpflichtige die Bewilligung für Inanspruchnahme des Verfahrens „vor Ort” erhält. Was mehr, für die Steuerpflichtigen, die das vereinfachte Verfahren in Anspruch nehmen, entfällt die Pflicht, die Waren an die Zollstelle physisch anzuliefern. Die Inanspruchnahme des Verfahrens lässt Zeit sparen, Transaktions- und Lagerungskosten senken, gilt als Grundlage für Befreiung von Entrichtung der Einfuhrabgaben, gewährleistet einen schnellen Zugriff auf die eingeführte Ware und ist ein Nachweis dafür, dass der jeweilige Wirtschaftsbeteiligte ein zuverlässiger Geschäftspartner ist.

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Welche Voraussetzungen sind zu erfüllen, um die neuen Bewilligungen in Anspruch zu nehmen?

Ab 1. Mai 2019 kann der Steuerpflichtige das vereinfachte Verfahren in Anspruch nehmen, falls er:

  • Bewilligungen für zollrechtliche Vereinfachungen hat;
  • eine AEO-Bewilligung hat oder
  • die Einfuhren durch den indirekten Vertreter durchführt, der über solche Bewilligungen verfügt.

Gemäß Art. 250 der delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 werden die Bewilligungen für die Inanspruchnahme vereinfachter Verfahren, die am 1. Mai 2016 gültig waren und deren Geltungsdauer nicht befristet war, neu bewertet. Aufgrund des Art. 345 Abs. 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 ist diese Neubewertung bis 1. Mai 2019 durchzuführen.

Wie soll man sich auf die Neubewertung der Bewilligungen vorbereiten?

Die Neubewertung beruht auf der Prüfung der vor 1. Mai 2016 erteilten Bewilligungen, deren Geltungsdauer zugleich nicht befristet war. Der Wirtschaftsbeteiligte muss über die geplante Neubewertung entsprechend früher informiert werden. Nach der Neubewertung der Bewilligungen widerruft die Zollbehörde die aufgrund des Zollkodex der Gemeinschaften (ZK) erteilte Bewilligung und anschließend erteilt sie eine neue Bewilligung, natürlich soweit der Wirtschaftsbeteiligte alle in dem UZK genannten Voraussetzungen erfüllt.

Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass man im Falle der AEO-Bewilligung insbesondere die neuen, im UZK vorgesehenen Kriterien überprüfen soll. Mit den neuen Regelungen wurden auf die Wirtschaftsbeteiligten weitere Pflichten im Bereich der Transparenz von Prozessen und Verfahren im Unternehmen und Qualifikationen des Personals auferlegt. Obwohl diese Frage grundsätzlich die Zollregelungen betrifft, ist sie auch für Abrechnungsmethoden der Einfuhrumsatzsteuer relevant.

Damit Sie das vereinfachte Verfahren ununterbrochen in Anspruch nehmen können, sollen Sie prüfen, ob sie die Voraussetzungen für seine Inanspruchnahme weiterhin erfüllen. Bei einer negativen Bewertung der Bewilligung empfehlen wir Ihnen, die Bemühungen zu unternehmen, um eine neue Bewilligung für zollrechtliche Vereinfachungen bzw. AEO-Bewilligung zu erhalten oder die Zusammenarbeit mit einem indirekten Vertreter (z.B. einer Zollagentur) aufzunehmen.

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Sollten Sie Fragen dazu haben oder möchten Sie besprechen, wie sich die neue Bewilligung auf die Abrechnung der Einfuhrumsatzsteuer auswirken wird, kontaktieren Sie bitte unseren Experten Piotr LISS.

e-mail: ekspert@rsmpoland.pl

tel. +48 61 8515 766

fax +48 61 8515 786

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