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Anfang April 2021 wurden die Erläuterungen zu den Verrechnungspreiskorrekturen durch das Finanzministerium veröffentlicht. Diese Erläuterungen gelten nicht als eine Rechtsquelle, sondern eher versuchen, die Anwendung der Rechtsvorschriften über Korrekturen der Verrechnungspreise zwischen verbundenen Unternehmen näher zu bringen. In diesem Beitrag nehmen wir die wichtigsten Bemerkungen des Finanzministeriums dazu unter die Lupe.

Trybunał Sprawiedliwości Unii Europejskiej wydał wczoraj (18 marca) bardzo ważny dla polskich podatników wyrok w sprawie o sygn. C-895/19, w którym orzekł, że polskie przepisy dotyczące odliczania VAT przy spóźnionym ujęciu WNT nie są zgodne z regulacjami unijnymi.

Wir möchten Ihnen die Änderungen der umsatzsteuerrechtlichen Vorschriften in Polen näher bringen, die zum 1. Januar 2021 in Kraft getreten sind und sich auf Ihre Abrechnungen der Umsatzsteuer wesentlich auswirken können. Analysieren Sie sorgfältig diese Änderungen und bei jeglichen Zweifeln kontaktieren Sie Ihren Berater bei RSM Poland.

Letzte Woche wurden zahlreiche Änderungen im Steuerrecht durch den Sejm verabschiedet. Neben der Erstreckung der Körperschaftsteuer auf Kommanditgesellschaften und Einführung der sog. estnischen Körperschaftsteuer soll der Aufmerksamkeit der Steuerpflichtigen die Pflicht zur Erstellung und Bekanntgabe der Information über umgesetzte Steuerstrategie für das jeweilige Steuerjahr nicht entgehen, die zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Diese Pflicht gilt jedoch nur für die größten Steuerpflichtigen und steuerliche Kapitalgruppen.

Erste Woche September informierten wir über Veröffentlichung auf der Webseite des Ministerrates der Mitteilung über Arbeiten an dem Entwurf des Gesetzes, der wesentliche Änderungen in der ESt und KSt vorsieht. Gestern ist der Gesetzesentwurf an das Tageslicht gekommen und hat leider die schlimmsten Befürchtungen darüber bestätigt. Die vorgeschlagenen Änderungen umfassen die zahlreichen bereits angedeuteten Fragen, darunter die Erstreckung der Besteuerung mit der Körperschaftsteuer auf Kommanditgesellschaften. Die Änderungen sollen schon 2021 in Kraft treten.

In unserem Newsletter 16/2020 haben wir Sie über die geplante Fristverlängerung für die Erfüllung der Pflichten im Bereich der Verrechnungspreise informiert. Jetzt ist es sicher – der Präsident hat gerade das Gesetz vom 19. Juni 2020 über die Zinszuschüsse für Kredite, welche den von COVID-19 betroffenen Unternehmern zur Sicherung der Finanzliquidtat gewährt werden und über das vereinfachte Verfahren zur Genehmigung des Abkommens im Zusammenhang mit COVID-19 (im Weiteren: Hilfspaket 4.0.) unterschrieben. Am 23. Juni wurde das Gesetz im Gesetzblatt (GBl. 2020, FN 1086) veröffentlicht und tritt am nächsten Tag in Kraft. Im Folgenden fassen wir die eingeführten Regelungen in Bezug auf Verrechnungspreise zusammen.

Am 3. Juni 2020 verständigten sich die Koalitionspartner der Bundesregierung auf ein 130 Mrd. EUR umfassendes Konjunkturpaket, um die Wirtschaft nach der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise wiederzubeleben. Eine seiner Annahmen ist es, den Konsum durch Senkung der Mehrwertsteuersätze anzuregen: der Regelsteuersatz sinkt von 19% auf 16% und der ermäßigte Steuersatz von 7% auf 5%. Die niedrigeren Sätze gelten vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020. Das Paket muss noch vom Bundesrat genehmigt werden.

​Am Donnerstag, 28. Mai 2020, teilte das Finanzministerium mit, dass aufgrund des Epidemie-Zustands infolge von SARS CoV-2 die Frist für obligatorische Einreichung der neuen JPK_VAT für alle Steuerpflichtigen vom 1. Juli 2020 auf den 1. Oktober 2020 verschoben wird.

Niedrigere Umsatzerlöse, erhöhte Aufwendungen, Produktionsausfälle, Probleme mit Lieferungen von RHB-Stoffen, schwächere Effektivität, Zahlungsunfähigkeit – das sind nur einige von mehreren negativen Folgen, mit denen sich aktuell die Unternehmen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie auseinandersetzen müssen. Die Wirtschaftskrise, die durch die Einführung in Polen und vielen anderen Staaten des epidemischen Notstands oder Epidemie-Zustands aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus verursacht wurde, bringt mit sich für Steuerpflichtige auch das Risiko der Nichterfüllung von Dokumentations- und Berichterstattungspflichten im Bereich der Verrechnungspreise. In diesem Beitrag werden die wichtigsten Risiken und Herausforderungen für verbundene Unternehmen in diesem Bereich aufgrund von COVID-19 dargestellt.