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Voraussetzungen für beschleunigte Vorsteuererstattung

Monika KAŁUZIAK
Accounting Senior bei RSM Poland

Ein Steuerpflichtiger, der einen Überschuss der Vorsteuer über die berechnete Steuer ausweist, kann diesen Betrag auf die nächste Abrechnungsperiode übertragen oder ihn auf das angegebene Bankkonto erstattet bekommen.

Gemäß dem Gesetz über die Steuer von Waren und Dienstleistungen beträgt die regelmäßige Frist für Vorsteuererstattung 60 Tage. Durch die Abgabe des entsprechenden Antrags samt der Umsatzsteuer-Voranmeldung kann aber der Steuerpflichtige die Vorsteuer aufgrund eines beschleunigten Verfahrens nach Art. 87 Nr. 6 erstattet bekommen. Der Antrag auf Beschleunigung der Frist für Steuererstattung ist auf dem amtlichen Vordruck VAT-ZT bzw. in einer anderen, beliebigen Form unter Angabe aller durch die Finanzbehörde geforderten Daten zu stellen. Die Mindestfrist, innerhalb welcher das Finanzamt den beantragten Betrag erstattet, beträgt 25 Tage.

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Der Steuerpflichtige, der eine beschleunigte Vorsteuererstattung beantragen möchte, soll aber nicht vergessen, dass dabei folgende Voraussetzungen erfüllt werden müssen:

  1. der Steuerpflichtige erzielt Einkünfte aus einer der Besteuerung mit der USt unterliegenden Tätigkeit;
  2. alle in der laufenden USt-Voranmeldung erfassten Eingangsrechnungen wurden bereits beglichen. Es ist gleichgültig, ob die Zahlungen für Rechnungen von dem Steuerpflichtigen auf das Bankkonto des jeweiligen Geschäftspartners überwiesen oder durch Verrechnung beglichen wurden. Es ist zu betonen, dass die Begleichung der Verbindlichkeit durch Verrechnung durch die Finanzämter in Frage gestellt werden kann, falls der Rechnungswert 15.000 EUR übersteigt;
  3. wenn die Vorsteuer durch den Steuerpflichtigen aus dem Übertrag ausgewiesen wird, dann müssen auch die in den vorherigen USt-Voranmeldungen erfassten Eingangsrechnungen beglichen sein;
  4. die in den USt-Voranmeldungen berücksichtigten Beträge aus Rechnungen in Bezug auf inländische und ausländische Erwerbe sowie Beträge aus den Ausgangsrechnungen müssen mit den in den USt-Voranmeldungen ausgewiesenen Steuerbeträgen übereinstimmen.

Die beschleunigte Vorsteuererstattung kann auch ein Steuerpflichtiger beantragen, der neben den inländischen Umsätzen auch die Umsätze mit den ausländischen Geschäftspartnern durchführt. In solch einem Fall gelten die Zolldokumente, Einfuhrzollanmeldungen bzw. Zollbescheide als ausreichende Nachweise für Zustandekommen der Geschäftsvorfälle. Erfolgen Lieferungen oder sonstige Leistungen des Steuerpflichtigen ausschließlich an ausländische Subjekte, dann hat er kein Recht auf eine frühere Steuererstattung.

Beim Stellen des Antrags auf die beschleunigte Vorsteuererstattung ist damit zu rechnen, dass eine Vorprüfung der Begründetheit der Steuererstattung durch die Finanzbehörde durchgeführt wird. Bei Zweifeln kann das Finanzamt die Frist für Vorsteuererstattung aufgrund des Art. 87 Nr. 2 des Gesetzes über die Steuer von Waren und Dienstleistungen bis zum Abschluss der Überprüfung der Dokumentation verlängern. Werden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt, dann erhält der Steuerpflichtige den Erstattungsbetrag für den Überschuss der Vorsteuer über die berechnete Steuer samt Zinsen.

Ist der Steuerpflichtige sicher, dass alle vorgenannten Voraussetzungen von ihm erfüllt werden, soll er nicht lange zögern und sein Recht auf das Stellen des Antrags auf Beschleunigung der Frist für Vorsteuererstattung in Anspruch nehmen.

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