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Steuerermäßigung für Forschungs- und Entwicklungstätigkeit (fast) für alle!

Piotr WYRWA
Tax Consultant bei RSM Poland

Anfang 2016 wurde in das Gesetz über die Einkommensteuer und in das Gesetz über die Körperschaftsteuer die sog. Steuerermäßigung für Forschungs- und Entwicklungstätigkeit (im Weiteren „F&E-Steuerermäßigung“, mehr dazu lesen Sie hier: LINK) eingeführt. Diese Steuerermäßigung besteht in der Möglichkeit, die in dem Gesetz genannten Aufwendungen (sog. förderfähige Ausgaben), die von dem Steuerpflichtigen für die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit getragen wurden, von der Steuerbemessungsgrundlage abzuziehen, obwohl sie bereits als abzugsfähige Betriebsausgaben erfasst wurden.

Das Interesse an der F&E-Steuerermäßigung scheint die Erwartungen des Gesetzgebers zu übertreffen, zumindest bezüglich der Anzahl der Anträge auf Vergabe der individuellen Interpretationen zu diesem Thema. Auch die Anzahl der Anfragen von unseren Mandanten, welche die Inanspruchnahme dieser Steuerermäßigung überlegen, zeigt, dass die Unternehmer zurzeit ein besonderes Interesse für die F& E-Steuerermäßigung haben. Kein Wunder, wenn man die realen, in diesem Bereich zu erzielenden Ersparnisse in Betracht zieht – wer ist an der Erstattung von z.B. 9,5% der Aufwendungen nicht interessiert, die auf Löhne und Gehälter der zur Durchführung der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit angestellten Arbeitnehmer getragenen wurden?

Soll sich also der Fiskus darüber freuen, obwohl infolge der Anwendung dieser Steuerermäßigung die Haushaltseinnahmen unmittelbar gemindert wurden? Doch, denn gemäß der Begründung der Einführungsvorschriften für F& E-Steuerermäßigung sollte sie ein Impuls geben, damit Polen die F&E-Aufwendungen i.H.v. 1,7% BIP erreicht. Das von dem Gesetzgeber gestellte Ziel ist strebsam, denn 2013 lagen solche Ausgaben nur bei 0,87% BIP (wobei der Aufwand des Unternehmenssektors weniger als eine Hälfte ausmachte). Vergleichsweise liegen die F&E-Aufwendungen bei den EU-Mitgliedsländern im Durchschnitt ungefähr bei 2% BIP. Aus unseren Beobachtungen geht hervor, dass die F&E-Steuerermäßigung zu einem Instrument werden kann, das den Gesetzgeber beim Erzielen des angestrebten Ziels unterstützt.

Die Steuerermäßigung kann die Innovation fördern, u.a. aufgrund einer umfassenden Definition der „Forschungs- und Entwicklungstätigkeit". Gemäß der gesetzlichen Definition gilt als die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit eine schöpferische Tätigkeit, welche die Forschung oder die Entwicklungsarbeiten umfasst und systematisch aufgenommen wird, um die Wissensressourcen zu erweitern und sie zur Entwicklung neuer Anwendungen zu nutzen.

Aufgrund solch einer Definition ist die Gruppe von Unternehmen, welche die F&E-Steuerermäßigung in Anspruch nehmen können, sehr breit. Die Steuerermäßigung wurde weder auf die Unternehmen aus bestimmten Branchen beschränkt noch greift sie auf die polnische CPA in Bezug auf die von dem jeweiligen Steuerpflichtigen ausgeübte Geschäftstätigkeit zurück. Die Übersicht über die bisher vergebenen individuellen Interpretationen weist darauf hin, dass die F&E-Steuerermäßigung sowohl z.B. ein Unternehmen aus dem pharmazeutischen Sektor als auch ein IT-Dienstleister und ein Lebensmittel- bzw. Haushaltsgerätehersteller in Anspruch nehmen können. Zu beachten ist auch, dass die Tatsache der Durchführung der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit zusätzlich durch kein externes Subjekt zu bestätigen ist, z.B. mit einem Gutachten der Forschungseinrichtung.

Zurzeit betrachten also die Behörden die F&E-Steuerermäßigung als ein allgemeines Instrument für Innovationsförderung und nicht als eine Steuerermäßigung für eine kleine Gruppe der Steuerpflichtigen. Es ist jedoch nicht zu vergessen, dass die F&E-Steuerermäßigung keine Steuerpflichtigen in Anspruch nehmen dürfen, die ihre Geschäftstätigkeit in der Sonderwirtschaftszone aufgrund einer Genehmigung ausüben.

Erfahren Sie mehr über die F&E-Steuerermäßigung und machen Sie sie zum Förderinstrument der Innovation Ihres Unternehmens. Zurzeit ist der Ansatz der Finanzbehörden bezüglich der Bestimmung von Unternehmen, welche diese Steuerermäßigung in Anspruch nehmen können, liberal und die Minderung der Haushaltseinnahmen soll – zumindest gemäß der Absicht – aufgrund des allgemeinen Charakters der Ermäßigung keinen Widerspruch des Fiskus wecken. Hinsichtlich dieser zwei Umstände ist es jetzt ein optimaler Zeitpunkt, um u.a. einen Antrag auf die Vergabe einer individuellen Interpretation zu stellen, mit welcher Sie ihre steuerlichen Abrechnungen in Bezug auf die F&E-Steuerermäßigung absichern könnten (der Teufel steckt aber wie immer im Detail und in dem Geschäftsprofil des jeweiligen Unternehmens).

Da die F&E-Steuerermäßigung eine neue Lösung ohne gefestigte Praxis der Finanzbehörden ist, bemerken schnell die Steuerpflichtigen, die sich für Stellen solch eines Antrags entscheiden, dass die Anzahl der von ihnen an den Fiskus in diesem Zusammenhang zu stellenden Fragen ganz hoch sein wird... Wie versuchen, auf die Hauptprobleme in diesem Bereich in unserem Blog sukzessiv einzugehen.