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Beschäftigung der Ausländer in Polen (Teil 1) Drittstaatsangehörige

Anna JELIŃSKA
Tax Consultant bei RSM Poland
 

Möchten Sie Ihr Business skalieren und brauchen Sie mehr Arbeitnehmer? Oder vielleicht planen Sie ein Wirtschaftsvorhaben und suchen Sie nach den Arbeitnehmern mit bestimmten Fachkenntnissen und einzigartigen Kompetenzen? Überlegen Sie, wie Sie die neuen Personalressourcen gewinnen können, die für Verwirklichung Ihrer Geschäftsziele erforderlich sind? Die Beschäftigung der Ausländer kann die Antwort auf Ihre Bedürfnisse sein.

In den anderen Beiträgen beschreiben wir die Pflichten der Arbeitgeber aufgrund der Beschäftigung von Personen, die keine polnischen Staatsangehörigen sind. Wir besprechen solche Fragen wie Ankunft und Aufenthalt des Ausländers, Aufnahme der Arbeit, sowie Steuer- und Versicherungspflichten aufgrund solch einer Beschäftigung. Wir möchten die Beschäftigung der Ausländer in Polen zumindest ein bisschen entzaubern und Sie mit den Verfahren und formellen Anforderungen vertraut machen, die einfach zu erfüllen sind.

Wer gilt als Ausländer?

Als Ausländer gilt jede Person ohne polnische Staatsangehörigkeit. Für Zwecke dieser Analyse lassen sich die Ausländer in:

  • Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), d.h. Islands, Norwegens, Lichtensteins und der Schweiz. 
  • Staatsangehörigen der Drittstaaten, d.h. der Staaten außerhalb der EU und des EWR

unterteilen.

Die Beschäftigung der Staatsangehörigen aus der erstgenannten Gruppe, darunter die Regelung ihrer Ankunft, ihres Aufenthalts und Aufnahme der Erwerbstätigkeit in Polen ist weniger kompliziert als Beschäftigung von ausländischen Staatsangehörigen der Drittstaaten. Alleine die Ankunft von Staatsangehörigen der Drittstaaten in Polen hängt mit zusätzlichen Pflichten zusammen – meistens ist sie von der Visumsvergabe abhängig.

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Visum oder anderer Aufenthaltstitel

Die Überquerung der Staatsgrenze durch die Staatsangehörigen der Drittstaaten und ihr weiterer Aufenthalt auf dem Gebiet Polens hängen davon ab, ob sie ein Visum bzw. einen anderen Aufenthaltstitel besitzen. Eine Ausnahme sind dabei die Staatsangehörigen derjenigen Staaten, für die ein visafreier Verkehr mit Polen gilt. Die Pflicht zur Einholung des Visums ruht auf dem Ausländer. Der Arbeitgeber ist dagegen verpflichtet zu überprüfen, ob sich der jeweilige Ausländer in Polen legal und gemäß dem in dem Visum genannten Aufenthaltszweck aufhält. Der dem Arbeitgeber zur Überprüfung vorgelegte Aufenthaltstitel muss gültig und aktuell sein. Im Falle der Beschäftigung eines Ausländers aufgrund des Arbeitsvertrags hat der Arbeitgeber sein Visum bzw. einen anderen Aufenthaltstitel in der Personalakte des Arbeitnehmers aufzubewahren. Beim Abschluss mit dem Ausländer eines zivilrechtlichen Vertrags gilt dies für die gesamte Zeit der Arbeitsleistung.

Weitere Einwilligungen

Damit ein Ausländer ein Visum beantragen kann, um in Polen die Erwerbstätigkeit aufnehmen zu können, muss er zusätzlich im Konsulat:

  • eine vom künftigen Arbeitgeber erhaltene Arbeitserlaubnis für Polen (falls erforderlich) oder
  • eine schriftliche Erklärung des Arbeitgebers über Arbeitsbeauftragungsabsicht, falls die Arbeitserlaubnis nicht erforderlich ist,

vorlegen.

Das Visum zwecks Arbeitsleistung wird für eine Aufenthaltsdauer erteilt, die in der Arbeitserlaubnis bzw. Erklärung über Arbeitsbeauftragungsabsicht genannt wurde. Es ist jedoch zu beachten, dass diese Dauer nicht länger sein darf, als für diejenige Visumsart vorgesehen ist.

Ein Ausländer aus einem Drittstaat, der sich auf dem Gebiet Polens länger als über den im Visum genannten Zeitraum aufhalten und dort die Arbeit leisten möchte, soll eine Arbeitserlaubnis erlangen. Solch eine Erlaubnis wird von dem für den Aufenthaltsort des Ausländers zuständigen Woiwoden für einen zur Verwirklichung des Aufenthaltszwecks unentbehrlichen Zeitraum, jedoch nicht länger als für 3 Jahre erteilt.

Der Visumsweck ist auf der Visummarke angegeben und kann wie folgt gekennzeichnet werden:

  • 04 – Ausübung der Geschäftstätigkeit;
  • 05 – Leistung der Arbeit durch einen Ausländer über einen Zeitraum von maximal 6 Monaten innerhalb von den folgenden 12 Monaten aufgrund der Erklärung über Arbeitsbeauftragungsabsicht, die in einem Kreisarbeitsamt registriert wurde.
  • 06 – Leistung der Arbeit aufgrund anderer Dokumente als .Erklärung über Arbeitsbeauftragungsabsicht, z.B. aufgrund der Arbeitserlaubnis.

Zeit für Sanktionen

Der Wirtschaftsträger (Arbeitgeber), der einen Ausländer ohne den gültigen Aufenthaltstitel mit der Arbeit beauftragt, setzt sich den ziemlich strengen Sanktionen aus, u.a.:

  • einer Geldstrafe von 1.000 bis 30.000 PLN;
  • einer Freiheitsbeschränkungsstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis 3 Jahre;
  • dem Ausschluss von den abzugsfähigen Betriebsausgaben der Löhne und Gehälter des Ausländers sowie der aus den Mitteln des Beitragszahlers entrichteten Beiträge;
  • dem gesperrten Zugang zu den Geldmitteln aus den Strukturfonds, dem Kohäsionsfonds und Europäischen Fischereifonds, sowie den Geldmitteln für Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik über einen Zeitraum von 1 bis 5 Jahre;
  • der Notwendigkeit, an den Staatshaushalt den Betrag zurückzuerstatten, der den Gleichwert der vorgenannten öffentlichen Beihilfen bildet, die innerhalb von den 12 Monaten unmittelbar vor dem Erlass des Urteils bzw. der Entscheidung erhalten wurden;
  • dem Ausschluss aus dem Vergabeverfahren für ein Jahr ab dem Zeitpunkt, zu dem das Urteil rechtskräftig wurde.

Befreiung von der rechtlichen Verantwortung

Einer Strafe für eine Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, die mit der Beauftragung mit der Arbeit eines Ausländers zusammenhängt, der sich auf dem Gebiet Polens ohne einen gültigen Aufenthaltstitel aufhält, unterliegt nicht derjenige Wirtschaftsträger, der im Falle der Beauftragung des Ausländers mit der Arbeit zusammen die folgenden Voraussetzungen erfüllte:

  1. er verlangte von dem Ausländer vor dem Arbeitsbeginn, dass dieser ihm ein Dokument vorlegt, welches ihn zum Aufenthalt auf dem Gebiet Polens berechtigt;
  2. er bewahrt die Kopie dieses Dokuments über den gesamten Zeitraum der Arbeitsleistung durch den Ausländer auf (es sei denn, dass er die Kenntnis davon hatte, dass dieses Dokument gefälscht wurde);
  3. er meldete den Ausländer zu den Sozialversicherungen an, falls sich solch eine Pflicht aus den geltenden Vorschriften ergibt.

In dem nächsten Beitrag überlegen wir, ob die Beschäftigung eines EU- bzw. EWR- Staatsangehörigen tatsächlich weniger kompliziert ist und ob sich ein Arbeitgeber auch den Sanktionen aussetzt, falls dieses Verfahren von ihm nicht eingehalten wird. Über die Einstellung der ausländischer Arbeitnehmer in Polen und Pflichten der polnischen Arbeitgeber können sie mittlerweile aus einer ein bisschen anderen Perspektive in unserem Beitrag: Deutsch – polnische wirtschaftliche Zusammenarbeit (Teil 4) Einstellung der Arbeitnehmer in Polen lesen.

 

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