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Abendessen mit einem Unbekannten - verschwindender Steuerpflichtiger und andere Methoden der Erschleichung von Umsatzsteuervergütungen (T. 1)

Przemysław POWIERZA
Tax Partner bei RSM Poland

Die Umsatzsteuer ist zur Zeit wohl das Thema, das in den Medien das meiste Aufsehen erregt. Und all das nicht deswegen, weil der Steuersatz sehr hoch ist (23% sind eine "vorübergehende" Erhöhung, die nur einen Augenblick, d. h. seit 2011, andauert), sondern weil ein großer Teil dieser Steuer ausläuft. Wem? Uns allen - und zwar sowohl  denjenigen Staatsbürgern, denen es bewusst ist, woher das Geld für Straßen, Schulen, Theater, Museen, Flughäfen, Polizei, Feuerwehr und für das Arbeitsentgelt eines netten Beamten kommt, als auch denjenigen, die darüber gar nicht nachdenken. Sie kaufen ein Brötchen in einem Laden, zahlen dabei die Umsatzsteuer, aber sie haben niemals eine VAT-7-Steuererklärung gesehen; genauso haben sie niemals davon gehört, dass das Geld in der Staatskasse knapp wird, da der Staat ja das Geld immer hat.

Der Staat hat es allerdings nur dann, wenn er die Steuern effizient eintreibt. Die Umsatzsteuer ist eine dieser Steuern, die die Staatskasse großteils füllt - den Angaben des Finanzministeriums zufolge hat die Umsatzsteuer im Jahre 2016 die Staatskasse zu mehr als 40% gefüllt (wir haben insgesamt 126,6 Milliarden Zloty aus dieser Steuer erzielt). Wenn jemand damit beginnt, einen und zwar nicht unerheblichen Teil dieser Summe zu stehlen, kann man bald ernsthafte Probleme erwarten. Eine Krise der Staatsfinanzen ist ein ernsthaftes Problem sowohl für diejenigen Regierungen, die viel Geld laut und gern verschenken, als auch für diejenigen, die einen stabilen Wohlstand auf Basis von vernünftigen Einsparungen anstreben. Die Schwierigkeit liegt aber darin, dass es sich dabei um unser gemeinsames Geld handelt, obwohl es von Beamten verwaltet wird. Wir haben also das Recht, zu erwarten, dass sie nicht zulassen, dass uns jemand bestiehlt.

Wenn wir also hören, dass man so und so viele Kontrollen durchgeführt hat und dass es gelungen ist, so und so viele Erschleichungen von Umsatzsteuervergütungen zu verhindern, dann sollten wir unbesorgt sein. Nur manche von uns wundern sich vielleicht im Stillen, dass man überhaupt nicht darüber spricht, wie viel man von der erschlichenen Umsatzsteuer wieder geholt hat. Das Problem ist, dass wir ruhig schlafen können, bis jemand damit anfängt, bei uns nach Erschleichungen zu suchen. Ja, bei ehrlichen und redlichen Steuerpflichtigen. Wie ist das möglich?

Stellen wir uns folgende Situation vor: Wir laden einen viel versprechenden Geschäftspartner zu einem Geschäftstreffen in ein exklusives Restaurant ein. Bisher sind die Gespräche gut gelaufen, er scheint, kompetent zu sein, seine Manieren sind tadellos und er hat sich angemessen gekleidet. In diesem modischen Restaurant treffen sich viele bekannte Geschäftsleute. Plötzlich stellt sich heraus, unser Gast ungefähr in der Hälfte des Treffens spurlos verschwunden ist. Er hat es aber noch geschafft, die teuersten Gerichte und Getränke zu bestellen (und diese fertig zu essen und fertig zu trinken). Der Kellner kann sich natürlich überhaupt nicht vorstellen, dass wir nicht für das ganze Essen zahlen und diskutiert mit uns darüber laut. Erschleichung einer Mahlzeit? In unserer Anwesenheit? Na ja, wir zahlen eifrig, denn es gehört sich ja nicht, weiter zu streiten. Für den Tisch wurde bestellt, dann muss die Rechnung beglichen werden. Übrigens hören alle anderen alles. Was werden sie wohl über uns denken...?

Es ist selbstverständlich nur ein harmloser Fall - man kann ihn aber auf einige, wirklich ernsthafte Fälle betreffend die Erschleichung von Umsatzsteuervergütungen und darauf, wie unsere Staatliche Finanzverwaltung mit derartigen Straftaten umgeht, übertragen. Darüber schreibe ich aber in einem anderen Artikel im Blog. 

Möchten Sie wissen, wie man sich nicht betrügen und keine leeren Rechnungen ausstellen lässt? Klicken Sie hier und lesen Sie unseren Blog!

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