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Coronavirus-Pandemie vs. Verrechnungspreise

Kamila DOBOSZ
Tax Consultant bei RSM Poland

Die sich zurzeit ausbreitende Coronavirus-Pandemie bleibt nicht ohne Einfluss auf Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen. Die Fristen für Erfüllung der Pflichten zur Einreichung der Erklärung über Erstellung der landesspezifischen Dokumentation sowie der Information über Verrechnungspreise bleiben unverändert, d.h. laufen am 30. September 2020 ab. Gemäß Art. 31z des sog. Sondergesetzes [1] wurde diese Frist bis zum 30. September 2020 für diejenigen Steuerpflichtigen verlängert, deren Steuerjahr nach 31. Dezember 2018 begonnen und vor 31. Dezember 2019 geendet hat.

Verringerte Einnahmen, Notwendigkeit, feste Kosten zu tragen, Produktionsstillstände oder höhere Preise für RHB-Stoffe sind nur einige negative Folgen der Pandemie. Und in dieser Realität müssen sich alle Wirtschaftsträger aus allen Branchen zurechtfinden. Die durch die Epidemie verursachte Krise führt bereits jetzt oder in einer nahen Zukunft dazu, dass es notwendig sein wird, bestimmte Entscheidungen in Zusammenhang mit der ausgeübten Geschäftstätigkeit und dem Funktionieren im Rahmen eines Konzerns zu treffen. Man kann annehmen, dass sich z.B. die Finanzierungsvoraussetzungen in den Gruppen von verbundenen Unternehmen ändern. Der festgelegte Zinssatz soll an das sich ändernde, und z.B. mit der Tilgung der Verschuldung durch die Darlehensnehmer zusammenhängende Risiko angepasst sein.

Vielleicht ändert sich die Verteilung der Funktionen zwischen den Transaktionspartnern oder vielleicht der bisher nur von einem Transaktionspartner übernommenen Risiken, die jetzt unter mehreren Unternehmen verteilt werden. Falls dadurch die ökonomisch relevanten Funktionen, Wirtschaftsgüter oder Risiken zwischen verbundenen Unternehmen übertragen werden, was sich auf das Einkommen des Steuerpflichtigen auswirkt, dann entsteht die Pflicht zur Erstellung der Verrechnungspreisdokumentation, die mit solch einer Umstrukturierung verbunden ist.

Die Anzahl der ungünstigen Faktoren, die sich auf die Skala der ausgeübten Geschäftstätigkeit auswirken können, lässt sich jetzt jedoch kaum vorhersehen aufgrund der Tatsache, dass man nicht weiß, wie lange die Pandemie dauern wird und wie sie die Wirtschaften aller Staaten beeinflusst. Man kann jedoch erwarten, dass sich im Rahmen der Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen die Lieferketten, Transaktionsbedingungen sowie die Funktionsanalyse alleine ändern. All das wird zum Ziel haben, sich an das Funktionieren in Zeiten einer Wirtschafskrise anzupassen.

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In Bezug auf Vergleichsanalysen soll man auch den Wortlaut des Art. 11r KStG-PL beachten: Die Vergleichsanalyse und Konformitätsbewertung sind nicht seltener als alle 3 Jahre zu aktualisieren, es sei denn, dass die Veränderung der Wirtschaftsumwelt in einem die erstellte Analyse oder Bewertung stark beeinflussenden Maße die Vornahme der Aktualisierung in dem Jahr der Änderung begründet.

Als Wirtschaftsumwelt eines Unternehmens gelten alle Abläufe und Faktoren, die zusammen die Unternehmensumwelt ausmachen. Die Veränderungen der Wirtschaftsumwelt auf der mikro- und makroökonomischen Ebene wirken sich unter aktuell herrschenden Bedingungen auf das Funktionieren von verbundenen Unternehmen aus. Für die Steuerpflichtigen ist es zurzeit wichtig, nicht nur den gesetzlich vorgeschriebenen Pflichten nachzukommen, sondern auch auf diese Veränderungen entsprechend zu reagieren.

Aufgrund der sich verändernden Wirtschaftsumwelt erscheint bestimmt die Notwendigkeit, die von verbundenen Unternehmen vereinbarten Transaktionsbedingungen und Rendite zu verifizieren. Kann die 2019 erreichte Rendite auch 2020 realisiert werden? Bleiben die damals erstellten Vergleichsanalysen auch 2020 immer noch aktuell? Zweifelsohne sind diese Fragen bereits jetzt zu berücksichtigen. Hoffentlich werden die Verrechnungspreisdokumentationen für Jahre 2023-2025 schon in Zeiten des Wirtschaftswachstums erstellt und die Vergleichsanalysen für die Jahre 2020, 2021 umfassen, in denen die durch die Epidemie verursachte Wirtschaftskrise ihre Spuren hinterlässt.

Einen negativen Einfluss auf die ausgeübte Geschäftstätigkeit spüren bestimmt polnische Unternehmen, die unter normalen Bedingungen das Einkommen auf einem bestimmten Niveau erzielen würden und anstatt dessen vielleicht einen Verlust erwirtschaften. Die Pflicht zur Erstellung der landesspezifischen Dokumentation für 2020 zwischen polnischen Unternehmen kann also mehrere Unternehmen als im Jahr 2019 betreffen, weil eine der Voraussetzungen für den Ausschluss der Transaktionen zwischen diesen Unternehmen von der Dokumentationspflicht nicht erfüllt wird.

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[1] Gesetz vom 31. März 2020 über Änderung des Gesetzes über Sonderlösungen zur Verhinderung, Abwendung und Bekämpfung von COVID-19, der anderen Infektionskrankheiten und der dadurch verursachten Krisensituationen und einiger anderen Gesetzte.