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Unbezahlter Urlaub – allgemeine Grundsätze

In diesem Beitrag erfahren Sie:

  • wie Sie einen unbezahlten Urlaub bekommen können;
  • wie lange maximal ein unbezahlter Urlaub dauern kann;
  • ob ein langfristiger unbezahlter Urlaub eines Arbeitnehmers zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen kann;

 

Elżbieta KOBIERSKA
HR & Payroll Senior Specialist bei RSM Poland

 

Auf welcher Grundlage kann ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen unbezahlten Urlaub gewähren? Und wer genau hat Anspruch auf einen solchen Urlaub? Die meisten Arbeitnehmer kennen die beliebtesten Urlaubsarten gut und haben den vom Arbeitsgesetzbuch garantierten Erholungsurlaub mindestens einmal im Leben in Anspruch genommen bzw. einen Urlaub auf Verlangen, einen Bildungsurlaub, eine Elternzeit oder einen Sonderurlaub genommen. Ein paar Tage unbezahlten Urlaub zu nehmen ist jedoch etwas, dem gegenüber sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber oft misstrauisch sind. Wie sollten wir dieses Thema betrachten und was sollten wir darüber wissen?

Wie definiert das Arbeitsgesetzbuch unbezahlten Urlaub?

Schauen wir uns zunächst die Definition von unbezahltem Urlaub an.

Unbezahlter Urlaub ist eine Art von Urlaub, auf den diejenigen Personen Anspruch haben, die aufgrund eines Arbeitsvertrags beschäftigt sind und für den sie keine Vergütung erhalten. Unbezahlter Urlaub wird als Zeit der Aussetzung des Arbeitsverhältnisses behandelt.

Für einen unbezahlten Urlaub entscheiden sich meistens Arbeitnehmer, die bereits ihren Urlaub vollständig ausgeschöpft haben. Obwohl viele Menschen der Meinung sind, dass unbezahlter Urlaub nur auf schriftlichen Antrag des Arbeitnehmers gewährt werden kann, kann er auch von dem Arbeitgeber vorgeschlagen werden. Ein solcher obligatorischer unbezahlter Urlaub kann sich beispielsweise aus einer Vereinbarung zwischen zwei Unternehmen ergeben, bei denen die Fähigkeiten des Arbeitnehmers eines von ihnen genutzt werden.

Rechtsgrundlage – wer hat Anspruch auf unbezahlten Urlaub?

Unbezahlter Urlaub ist in den Artikeln 174 und 174.1 des Arbeitsgesetzbuches geregelt. Nach dem Eingang des Antrags eines Arbeitnehmers gemäß den Anforderungen dieser Vorschriften kann der Arbeitgeber diesem Antrag stattgeben und den unbezahlten freien Tagen zustimmen, aber er hat auch das Recht, die Gewährung des unbezahlten Urlaubs abzulehnen, und – was wichtig ist – er ist nicht verpflichtet, seine Entscheidung zu begründen. Beide Parteien dürfen auch nicht vergessen, dass die Dauer des unbezahlten Urlaubs nicht in die Beschäftigungszeit einbezogen wird, von der die Ansprüche der Arbeitnehmer abhängen – es sei denn, die betrieblichen Regelungen sehen etwas anderes vor.

Es kann auch vorkommen, dass der Arbeitgeber unbezahlten Urlaub der von ihm beschäftigten Person anstrebt. Dann gewährt der Unternehmer dem Arbeitnehmer mit seiner Zustimmung den unbezahlten Urlaub für die Zeit der Arbeitsleistung für einen anderen Arbeitgeber – die Urlaubsdauer wird dann in der zwischen den Arbeitgebern geschlossenen Vereinbarung darüber festgelegt. Bei Urlaub, der zu diesem Zweck genutzt wird, werden seine Tage auf die Beschäftigungszeit des Arbeitnehmers bei dem Arbeitgeber, der den Urlaub gewährt hat, angerechnet.

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Hängt die Dauer des unbezahlten Urlaubs von Beschäftigungsjahren ab?

Wir wissen also bereits, wie unser Thema gesetzlich geregelt ist, aber wir haben einen wichtigen Aspekt noch nicht angesprochen – wir wissen nicht, wie lange maximal ein unbezahlter Urlaub eines Arbeitnehmers dauern kann. Beim Erholungsurlaub ist die Sache klar und hängt von Beschäftigungsjahren ab. Eine bestimmte Anzahl von Tagen gilt auch für Sonderurlaub. Bildungsurlaub ist etwas flexibler. Wie regelt das Arbeitsgesetzbuch den unbezahlten Urlaub? Ist es beispielsweise möglich, einen Monat unbezahlten Urlaub zu nehmen?

Die Gesetzgebung sieht keine zeitlichen Beschränkungen für unbezahlten Urlaub vor. Es ist jedoch zu wissen, dass bei einem langfristigen unbezahlten Urlaub, der länger als 3 Monate dauert, die Parteien nicht verpflichtet sind, ihn um jeden Preis fortzusetzen. Sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer können beschließen, den unbezahlten Urlaub aus wichtigen Gründen zu beenden. Dann sollte der Urlaubsantrag eine Bestimmung enthalten, z.B. über eine Wochen- bzw. Zweiwochenfrist für Zurückholen des Arbeitnehmers aus unbezahltem Urlaub.

Welche Folgen hat die Gewährung eines unbezahltem Urlaubs?

Gemäß dem Arbeitsgesetzbuch bietet ein unbezahlter Urlaub die Möglichkeit, zusätzliche freie Tage zu nehmen, er wirkt sich jedoch auf andere Ansprüche des Arbeitnehmers aus. Dies ist eine besonders wichtige Information für den Fall, wenn ein Arbeitnehmer während seines unbezahlten Urlaubs krank wird.

Während des unbezahlten Urlaubs zahlt der Arbeitgeber keine Sozialversicherungsbeiträge  (einschließlich Krankenversicherungsbeiträge) für den Arbeitnehmer, wodurch der Arbeitnehmer während dieser Zeit keinen Anspruch auf Krankengeld und sonstige Krankenleistungen hat.

Nicht jeder weiß, dass während eines unbezahlten Urlaubs, der länger als 30 Tage dauert, auch Familienangehörige, die von dem Arbeitnehmer zur Krankenversicherung gemeldet wurden, den Anspruch darauf verlieren.

Fehlzeiten aufgrund von unbezahltem Urlaub wirken sich auch auf den Erholungsurlaub aus. Für jeweils 30 Tage unbezahlten Urlaubs, der einem Arbeitnehmer gewährt wird (diese Tage können addiert werden), kürzt der Arbeitgeber den Erholungsurlaub um 1/12. Eine Ausnahme von dieser Regel ist die Situation, in der die Kürzung des Erholungsurlaubs nur im Jahr der Rückkehr des Arbeitnehmers an den Arbeitsplatz und für volle Abwesenheitsjahre erfolgt. Darauf wird in Artikel 1552 § 1 des Arbeitsgesetzbuches Bezug genommen.

Beispiele für Folgen des unbezahlten Urlaubs:

Ein Arbeitnehmer mit 6 Beschäftigungsjahren nahm vom 1. September 2021 bis zum 30. April 2022 einen unbezahlten Urlaub in Anspruch.

Der Erholungsurlaub für 2021 steht dem Arbeitnehmer in vollem Ausmaß zu, denn die Voraussetzung für die Kürzung des Erholungsurlaubs ist die Rückkehr des Arbeitnehmers an den Arbeitsplatz im Jahr der Inanspruchnahme des unbezahlten Urlaubs.

Der in Anspruch genommene unbezahlte Urlaub kürzt dagegen den dem Arbeitnehmer für 2022 zustehenden Erholungsurlaub. Ein Lohnbuchhalter  muss den Urlaub des Arbeitnehmers in diesem Jahr um 4/12 kürzen – aufgrund der Tatsache, dass er seine Arbeit später in diesem Jahr fortsetzt.

Wenn der unbezahlte Urlaub des Arbeitnehmers ein volles Kalenderjahr umfasst und die jeweilige Person keinen einzigen Arbeitstag plant, legt der Unternehmer den Erholungsurlaub für dieses Jahr überhaupt nicht fest.

In welchen Situationen kann ein Arbeitnehmer beim Arbeitgeber unbezahlten Urlaub beantragen?

Unbezahlter Urlaub ist eine gute Lösung, wenn der Arbeitnehmer den vollen Bildungsurlaub in Anspruch genommen hat und nicht in der Lage war, die Verbesserung seiner beruflichen Qualifikationen zu Ende zu bringen. Man kann auch erwägen, den unbezahlten Urlaub den Ehepartnern, die eine längere gemeinsame Reise planen, oder den Arbeitnehmern, die bereits andere Möglichkeiten der entschuldigten Abwesenheit von der Arbeit ausgeschöpft haben, zu gewähren, damit sie ihre privaten Angelegenheiten erledigen oder ein anderes gelegentliches Arbeitsangebot in Anspruch nehmen können.

Man darf jedoch nicht vergessen, dass der Arbeitgeber das Recht hat, die Gewährung des unbezahlten Urlaubs abzulehnen, und dass Arbeitnehmer während des unbezahlten Urlaubs keinen Anspruch auf Geldleistungen haben, z. B. für die Zeit der Krankheit oder Kinderbetreuung, und dass ihr Erholungsurlaub proportional gekürzt werden kann.

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